Grundrecht auf Wohnen - Wohnen ist ein Menschenrecht

hier einige Links von (Berliner) Aktivist*innen (in der Praxis) zu diesem Thema, die mich gerade erreichen:

Tom Pollhammer in seinem "Häuschen im Plänterwald", das er in einem Video "Haus der Würde des Menschen" nannte, hier in der Berliner Zeitung:
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/einsiedler-aus-dem-plaenterwald--thomas-pollhammer-zieht-um-32130860



Dietlind Schmidt - Grundrechteaktivistin, die sich vielfach einsetzt, gegen Zwangspsychiatrisierung, für Bedingungsloses Grundeinkommen, für eine Abkehr vom "Rechtspositivismus" (Gesetze für Menschen statt Menschen für Gesetze),  und für ein praktisch umgesetztes Menschenrecht auf Wohnen, das auch als Grundrecht auf Wohnen in das GG Einzug erhalten sollte, in der Berliner Zeitung "Frau Schmidt steigt aus":
https://www.msn.com/de-de/news/panorama/frau-schmidt-steigt-aus-dietlind-schmidt-will-sich-nicht-der-gesellschaft-beugen/ar-BBUhEd9

Dietlinds eigener Blog: http://bewusstsein-und-gesellschaft.blogspot.com/

Dietlind engagiert sich derzeit auch im Wohnungslosenparlament (in Gründung), an welchem auch eine Hochschulprofessorin, diverse Wohnungslosenaktionsgruppen (wie z.B. "unter Druck - Kunst von der Straße") sowie Hilfsgruppen aber auch Mietrechtgruppen beteiligen.
Dieses brachte auf Dietlinds Aktivitäten hin diesen offenen Brief heraus, der auch als Petition unterzeichenbar ist:
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2018/11/wohnen-ist-ein-menschenrecht-peition.html




"Mietenwahnsinn", "Zwangsräumung verhindern", Mieter-Inis usw., die sich für "bezahlbaren Wohnraum" einsetzen... 

heute (28. 03. 2019) war zum Thema "Menschenrecht auf Wohnen"/Wohnen als Verfassungsziel der Berliner Verfassung (Artikel 28)  eine große Diskussionsrunde. Dort auftauchende Fragen: "Darf man und kann man (im real existierenden Kapitalismus/Neoliberalismus) überhaupt die "Deutsche Wohnen" und andere Vermieter(haie) enteignen" u. a., wurde da gefragt und auch mitunter als illusorisch oder gar ungut befunden...
wer nicht weit genug träumt, erreicht nichtmal das kleinste Ziel... oder zerschießt man sich die Ziele, wenn man gleich "dreist" alles fordert?

Nun, der "Souverän" "kündigt dem Vermieter den Grund und Boden wegen Eigenbedarf".
Der Vermieter kann dann nicht gegenleistungsfrei horrende Gelder einstreichen - er kann überhaupt nicht mehr an einem Grundrecht Gewinn abschöpfen - sondern er hat es lediglich zuzulassen.***


Wie soll das gehen? Wie kommt man dahin?
Muss dazu erst ein Gesetz her? Mietendeckelung? Mit welcher Koalition durchsetzbar - in Bund oder Land?
WOHNUNGEN BESETZEN ist ein hartes Brot- wird man brutal von den staatlichen Mittätern, die Eigentum beschützen und über Grundrechte des Individuums stellen, geräumt, sobald "man nicht zahlt und die Räumung rechtskräftig daraus konstruiert wird".
Doch genau DA liegt der Hase im Pfeffer.
Genau an der Stelle kann hier und heute von JEDEM Menschen etwas getan werden.

a) geistige Solidarität: Zulassen und nicht Behindern, wo Mitmensch in Not (seinen) Wohnraum weiternutzt und nicht verschwindet. Das Grundrechtsbewusstsein dieses Mitmenschen unterstützen - auch wenn er dabei KEINERLEI systemimmanente "Hilfe" (wie ALG-II oder sozialgerichtliche Lösung) oder "Bevormundungs-Bertreuungs-Unterbringungslösung" akzeptiert.
Bedingungslos zulassen, dass ein anderer MENSCH Wohnraum beansprucht, den er schon zuvor innehatte - auch wenn er nicht (mehr) zahlt.
Bedingungslos zulassen, dass ein anderer Mensch sich in einem Park oder Leerstandsgebäude ansiedelt. Achtung: Verdreckung, Vermüllung, Geruchs- und "Imagebelästigung"  sind nachrangig nach seinem Grundrecht. Man kann gegen Verdreckung, Vermüllung usw. auch jederzeit selber etwas tun, ohne den Aufenthalt von Wohnungslosen zu unterbinden, z.B. indem man seine Arbeitskraft dort anbietet, wo sie am meisten gebraucht wird. Leute mit Wohnung, die die Parks verdrecken, sind anstrengender als Leute, die keine Bleibe haben und sich daher den Park umfunktionieren.
b) wo mensch nicht helfen kann, die Lage eines politischen Aktivisten/Hausbesetzers/Wohnungslosen zu verbessern, einfach die Lage nicht vorsätzlich verschlechtern
c) auch wenn ich aus meiner Wohnung/meinem eigenen intimen Wohnumfeld als Mensch sehr klar und hart andere (sogar ohne Erklärung) verbannen darf oder nicht aufnehmen muss, so doch all den Leerstand und Freiraum (auch wenn es meine eigene Immobilie ist) zur wilden Nutzung (ohne Haftungsübernahme) zulassen!
d) als Mitarbeiter*in staatlicher Organe auf jeder Hierarchiestufe: immer dort REMONSTRIEREN, wo das Menschenrecht UNTER ein sekundäres REcht (wie etwa ein Besitzverhältnis) gestellt wird.
Das wäre in der Praxis: keine Zwangsräumung macht sich von allein - also lasst das zwangsräumen sein! Ohne die Mitwirkung von Gerichtsvollzieher*innen, Schlüsseldiensten, Polizist*innen u.a. hätte der Vermieter seine liebe Mühe, einen gekündigten Mieter herauszuzerren.
Es mag einige wenige "nicht-monetär-Gewinn" Notfälle geben, unter denen irgendwas "geräumt" werden könnte - doch könnte auch da oft durch andere mittel abhilfe geschaffen werden.
Etwa gemeinsam als Solidargemeisnchaft einem Immobilienmenschen die AUSLAGEN bezahlen (NICHT "entgangene Gewinne!!!"), wenn jemand (s)eine Wohnung belegt und nicht geht, weil er keine Alternative hat.
Räumung käme nur bei einem ganz individuellen Konflikt zwischen Menschen in Frage: der prügelnde Ehemann etwa (oder auch die prügelnde Ehefrau) aus dem Leben des anderen, dem ehemals gemeinsamen NEST werfen, damit der andere da ggf. in Ruhe weiterleben kann.
Haben Menschen keine "aus Geld- und Versorgungsgründen" verordnete Stallpflicht, so müssen in pathologischen Beziehungen gar nicht (so lange) die selben Wohnräume genutzt oder überhaupt zusammengezogen werden.

Immer bedenken: steht (wohnender) Mensch, gegen wohnenden Menschen, ist es etwas anderes, als wenn "wohnender Mensch" gegen "Gewinninteressen" steht! Wie gesagt: im Zweifel kann man (bis eine harmonischere Lösung gefunden wurde) den "duldenden" (Vermieter) unterstützen, damit der "geduldete" nicht wohnungslos wird, sondern Zeit hat, sich etwas neues zu suchen!

e) Als Abgeordnete sich für alle Formen SELBSTVERWALTETEN Wohnens öffnen und "Zucht und Ordnung" stets "dem Grundrecht" hintenanstellen. Dabei klar auftreten und seine Mitregierenden auf die Füße treten!
Es ist schön, saubere Parks zu haben - im Zweifel soll die gemeinschaft aber eher den Müll selber entsorgen, um den Park sauber zu haben, als Wohnungslose in der (Soylent-Green-) Art wegzukarren, wie das zu Beginn des Jahres 2019 in einem Park in Berlin Mitte geschah!

f) Der Staat oder die Kommunen könnten "Hausbesetzen" nicht nur dulden, sondern aktiv fördern - gerade dann, wenn sie meinen, anders "den Investoren nicht unliebsame Gesetze verkaufen zu können".
Fördert und stärkt das Individualrecht, so dass Menschen locker und leicht ihre Arbeitskraft jemandem entziehen und anderweitig einbringen können - etwa für die Instandhaltung und Neuschaffung qualitativ guter Wohnmöglichkeiten!

g) Mieten als Grundkonzept werden abgeschafft - außer als Tourismusgeschäft, das immer nachrangig nach der Grundversorgung der ansässigen Menschen stattzufinden hat und derer, die in der Region ansässig werden möchten. Statt Mieten zahlt man Gebüren für alle Arbeit und Leistung, die anfällt (vom einmaligen Neubau des Hauses bis zur Hausmeisterin und zum Verwaltungsmenschen), für alle Materialien usw. Das ist viel geringer als der heutige "Mietzins".
"Vermieter" müssen also immer sicherstellen, dass zuerst das Recht auf Wohnen kommt, bevor sie Gewinne machen dürfen an Leuten, die die Wohnungen nicht für ihr Grundrecht mieten..
"Eigentum verpflichtet" muss eine Belehrung für ALLE sein, BEVOR sie Immobilien erwerben, die NICHT für den Eigenbedarf vorgesehen sind.

Wenn das langfristig Immolienspekulationen oder auch nur das Massenhafte Vermieten und daraus Gewinnabschöpfen unattraktiv macht: gut so. Sollen die Leute doch (für Luxus) "arbeiten gehen", statt "ihren Besitz für sie anschaffen zu lassen" ;-) 
Wenn "private" besser und effizienter verwalten als "staatliche", dann werden die das eben tun... aber halt nicht auf Kosten der Grundrechte, sondern weil sie wirklich fitter im Sinne des Rechtes auf Wohnen sind als z.B. verkrustete staatliche Strukturen an einem Ort. Engagement und Verbesserungseinsatz unternehmender Menschen wird damit nicht unterbunden - doch wer sich auf dem Niveau "selber verwirklicht", macht das für seine Genialität und sein Organisationsgeschick, nicht für ein unsinnig konstruiertes Recht, alles besitzen zu dürfen und anderen fortan diktieren zu können, wie sie zu leben haben. Gewinne in Geldform sind dann möglich, aber deutlich geringer für das Individuum als heute. Ergo werden keine rein auf Geldgewinn fixierten sich nach Immobilien reißen... sollten sie nichtmal sich mehr um das Baugeschäft kümmern wollen, interessiert das wieder alle, die wohnen wollen ;-) 
Sind die nicht vermögend, wird sich genossenschaftliches Bauen und Verwalten anbieten. Um darin die üblichen Macht- und Verteilungskämpfe zu lindern, die auch schnell aufkommen können, empfehle ich auch hier die weltrettung-durch-therapie.de.


h) Wohnen irgendwo an einem Ort  nur Reiche, die alle 15 000 EUR pro größenmäßig angemessener Wohnung Miete zahlen, dann mag das o.k. sein - aber sobald der erste "Reiche" das nicht mehr zahlen kann, muss der Vermieter verzichten - also Abstriche machen... er könnte ja alternativ ein Luxushotel aufmachen, das auch gleichfalls super gut besteuert wird, wenn er mehr Geld will als Vermietung zulässt... natürlich muss er dann vor Ort klären, dass er für sein Geschäftsvorhaben, das man ihm ja erstmal bewertungsfrei gönnen kann, nicht andere VERDRÄNGT, die dort wohnen... ebenso auch dass er nicht die Natur zerstört. Statt sich mit Umweltverbänden und Anwohnern zu streiten, kann ein Investor doch vorher FRAGEN, welche Bereitschaft ein Kiez oder Ort hat, ihm Raum für seine Vision zur Verfügung zu stellen. Tritt der Gedanke ein, dass sein Luxushotel super viele Steuern für die Gemeinde und deren Weiterentwicklungsziele bringt und wird auch der ärmste Schlucker dabei nicht mit Füßen getreten, warum nicht? Nur ist dann solch ein Ort unter Grundrechte-ökologischen Bedingungen nicht ABHÄNGIG von den Einnahmen des Luxushotels - sondern kann nur dazugewinnen ;-)

i) Alle, die (auch schon heute) kostenlos Leute bei sich wohnen lassen, werden nicht bestraft oder benachteiligt, sondern bekommen (im Zweifel)  die Kosten gedeckt.
Teile ich meine Wohnung mit anderen Leuten, so bekomme ich dafür kein Geld, kann aber meine Auslagen mindern.
So muss das von der Hartz IV Bude bis zur Luxusloft laufen....


nochmal zu f) "Leerstand okkupieren lassen".
Die typische Angst: dann passieren Unfälle, Übergriffe, Gewalt, das geht nicht - kann abgelegt werden, wenn klar ist, dass eben solche Unfälle und Übergriffe separat verfolgt und unterbunden werden können.**
Dass jemand, dessen Grundrecht einmal geachtet oder hervorgehoben wurde, prinzipiell wie jeder andere Mensch auch ein Mörder werden kann, darf kein Grund sein, vorsätzlich das Grundrecht zu verwehren (weil "er könnte ja wen haben)... !

** natürlich erfordert das im Einzelfall ggf.  viel Arbeit...



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ein paar daran anknüpfende Gedanken, über das Wohnrechtsthema hinausgehend

Das "Grundrecht auf Wohnen" zu realisieren in einer Welt, die lange nur "Mietverhältnisse" kannte, wäre so, wie eine Erklärung, dass Essen und Wasser nicht "besetzt" werden dürften, um es dann anderen zu verkaufen...!
Die Möglichkeit, dass sich jeder geldfrei und schuldknechtschaftsfrei selber mit Essen versorgt - aus der Natur oder durch "unkompliziertes kostenneutrales Herankommen an Nahrungsmittel" - während natürlich weiterhin der SERVICE des Essen Aufbereitens mittels menschlicher Arbeitskraft entlohnt werden darf. Also man dürfte dann Essen und Wohnmöglichkeiten nur verkaufen, wenn die Alternative, sich selber Wohneinrichtungen zu schaffen und sich zu ernähren, damit nicht obsolet gemacht wird. Alternativ zu bestehendem "Du bekommst Deine Grundrechte nur, wenn Du fügsam oder geschäfts-findig bist" ist das BGE - es zerschlägt nicht lange gewachsene Funktionskreisläufe von Arbeitsteilung und Geschäftsmodellen, gibt aber dem Einzelmenschen ein Werkzeug in die Hand, selber zu entscheiden, ob er mehr eigenversorgerisch, schenkerisch-gemeinschaftlich oder verhandelnd-arbeitsteilig unterwegs sein will und somit können funktionierende Nachteilige Strukturen absterben und erträumte Strukturen sich realisieren, es können aber auch funktionierende Elemente beibehalten und ausgebaut werden, ohne dass zunächst eine "wir zerschlagen alles Revolution" und "bauen dann unter der Knute eines neuen Diktats alles wieder auf" Zäsur durch die Gesellschaft gehen muss.


Dabei ist weniger die technische Finanzierung des BGE entscheidend (die sich ändern kann) als die Fokussierung auf das GRUNDRECHT jedes Individuums. Bereitgestellt werden, kann natürlich nur, was an Ressourcen tatsächlich vorhanden. Vor allem ist der Blick in so einem Denken aber darauf gerichtet, nicht vorsätzlich einen Lebensentwurf gegen einen anderen auszuspielen oder niederzumachen. Der Mitmensch, so anders er auch lebt, ist zu achten und zu schützen in seiner Würde. Auch wenn man alle nervigen Gedanken über sein Lebensmodell freiheitlich herauskotzen kann, wird ihm doch nicht an seine Lebenssubtanz gegangen. Jeder Mensch kann nur so viel besitzen, wie er tragen kann. Das heißt, ein Individuum ist mit einem Imperium in jedem Falle überfordert. Sind seine Mitarbeiter stets in der echten Freiheit, NEIN zu sagen - weiter Wohnung und Nahrung beziehen zu können und sie sich frei organisieren können, wenn sie bei einer bestimmten "Vision" nicht (mehr) mitmachen wollen, wird es krankhafte ausbeutende Imperien immer weniger geben - außer die Betroffenen (nicht die "Käufer oder Kunden"!!!) "wollen das so" und dann wäre auch kein Zwang von außen dagegen gewachsen. So wie ich ein Hühnchen aus dem Ei nicht befreien kann, wenn ich das Ei zerstöre, sondern das Hühnchen bzw. Küken selber aus dem Ei schlüpfen muss. Ich kann aber helfen, dass das Ei in einer Umgebung reift, an der es möglichst nicht zerknackst wird und passende Temperatur hat.

Wem schenke ich meine Arbeitskraft?
Ein Gärtner sagte mir, er arbeite in einer Wohnanlage, in der er sich nie und nimmer von seinem Gehalt eine Wohnung leisten könne.
Wieso pflegt und versorgt er nicht seine eigenen Wohnanlage? Seine Arbeitskraft steckt er in die Lebenswelt von reichen Menschen, die Brosamen, die davon als Steuer (die gering ist, weil er wenig verdient) abfallen, sind dann das vermeintlich "ernähren der Hartz IV Empfänger und Aufstocker", die in seinem Billigkiez zu Hause sind...
Er pflegt nicht seine Wohnanlage, weil er dafür kein Geld bekäme bzw. nicht um sich ein Leben in seiner Wohnanlage leisten zu können. Das ist absurd. Menschen haben warme Orte, müssen aber bangen, diese zu verlieren, trotz kräftiger Hände, wenn sie ihre kräftigen Hände (oder ihren Verstand) nicht in den Dienst anderer stellen.
Nicht die Bewohnenden der teuren Wohnanlage, die zumeist auch nur "Schuldknechte" auf höherem Bezahlungsniveau mit selten geringem Stresspegel sind, sind schuld, dass sie einfach "ihre Möglichkeiten und Vorteile" nutzen... sondern die EINRICHTUNG solcher Verhältnisse ist krank!
Und wir alle sind krank, so wir dies ständig freiwillig mitmachen und damit sogar unsere Existenz rechtfertigen, wie der Landschaftsgärtner im Beispiel.

In solch einer kranken Gesellschaft mutet der Impuls, sich herauszuziehen, sich zu wehren usw. aber selber krank an - durch die Belastungen und Beeinträchtigungen, die daraus individuell folgen können, fühlt es sich sogar manchmal krank für die Aussteigenden und Verweigernden an - auch wenn das der gesündeste erste Schritt sein kann. Diesem ersten Schritt müssen natürlich weitere Schritte folgen - sofern man dahin überhaupt gelangt.
Unheimlich wird es, wenn Leute den zweiten oder dritten Schritt vor dem ersten tun - denn der erste ist dem Grunde nach radikal: ich sage NEIN zu "unserem/Eurem Mist" und ziehe damit Aggression, Ausgrenzung, zumindest aber Gespött auf mich und riskiere, ggf. meine bisherige Existenz zu verlieren.
Daher ist verständlich, dass dieser Schritt von weniger "grundsatzrebellischen" Gemütern gern in seiner (sichtbaren Radikalität) gern ausgelassen oder umgangen werden soll, man also lieber "positiv zu etwas ja sagt", statt "im Gegenkampf zu stecken".
Entwickeln sich daraus aber (pseudo)befreiende veresoterischte Geldansammelsysteme oder Harmonie-Geschäfte, die sich selber nicht mehr an der Wurzel hinterfragen, ja die sogar ANGST vor einer radikalen Spiegelung ihrer eigenen Absurdität (im Kontext der Realität) haben, ist schon wieder die Grundlage da, dass Aussteiger und Umsteiger sich gegenseitig verachten, blockieren und am Ende nur der Rückzug in das bestehende, vielleicht auf Sparflamme, mit weniger eigener Verausgabung, stattfindet.
Für einen echten Wandel braucht es nicht nur positiv-Visionäre in Harmonie aber auch nicht nur Negativ-Dekonstrukteure im (Klassen)kampfbewusstsein... es braucht der IDEE nach mindestens beide Ansätze als Werkzeuge und vielleicht noch ein wenig mehr. Sonst landet man am Ende immer in einer künstlichen oder verkehrten Welt, die ihre eigenen ursprünglichen Ideale verrät (ich sage nur "Reale Staatssozialismusexperimente" oder die neoliberale Idee "wenn jeder sich um sich selber kümmert, ist für alle gesorgt" - ohne die Eigentumsfrage zu stellen).
Vor allem braucht es das ZULASSEN der Andersdenkenden, der anderen! Es braucht für das Zulassen anderer keine Unterwerfung in der eigenen Toleranz vor dem, was intolerant ist - ich kann die Ideologie oder Meinung eines anderen zulassen (muss sie noch nichtmal besonders toll finden), sofern er aber meine Grundrechte abspricht oder die eines anderen, klares STOPP.


Wie bizarr wir uns selber verstricken - gerade in Gruppenkontexten -  einmal an folgendem Beispiel einer Lehrerin, die auf twitter folgendes Erlebnis teilte:
sie ging mit ihren Schüler*innen ein hypothetisches Szenario durch, das nach Moralpunkten bewertet und ausgrenzt. Dabei setzte sie die Schüler*innen in der Stunde bereits nach Mitarbeitsleistung um: die fleißigeren nach vorn, die unauffälligeren nach hinten.
Das merkten die Schüler und arbeiteten bewusster mit, diskutierten etwa, dass so eine Kontroll- und Moralzensur-Gesellschaft krank sei, es immer Leute gäbe, die dagegen protestieren würden... trotzdem fanden sie es cool, die freiwillige Hausaufgabe zu erledigen und sich "Moralpunkte" in der Familie oder im Freundeskreis zu sammeln. Als die "freiwillig Hausaufgabe" am nächsten Tag besprochen werden sollte, hatte nur ein Schüler sie nicht gemacht. Trotz der vermeintlichen Freiwilligkeit, die offenbar in vergessenheit geraten war, sollte der Schüler jetzt bestraft werden - er störe eh oft den Unterricht und somit musste er vor der Tür sitzen, die Tür war aber offen, so dass er herinschauen konnte. Die SChüler (nicht die Lehrerin) werteten seine Gesten und seine zaghaften versuche, einen Fuß in die Klasse zu stellen. Er solle draußen bleiben, er habe auch schon früher gestört usw.
Nun löste die Lehrerin das spiel auf: die Kinder (bzw. jungen Erwachsenen kurz vor dem Abitur) hatten ein System aufgebaut und verteidigt, das sie SELBER für krank und absurd am Tag zuvor befunden hatten. Das gab ihnen natürlich zu denken, aber wer weiß wie lange?

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