Sonntag, 3. Mai 2020

CORONA: Es soll nicht mehr so werden wie vorher

... es könnte schlimmer werden, wenn die Staatsmacht denkt, ein autoritärer Führungsstil mit mehr Überwachung und Kontrolle "würde sich lohnen" - aber es könnte auch besser werden, wenn jetzt endlich auch auf die vielen Probleme geschaut wird, wo Menschen und Natur für Profite geopfert werden.

Nicht nur das Demonstrationsrecht wurde hier wieder erstritten, sondern kreativer Protest zeigt sich.
Bunte Aktionen, viele wichtige Themen, keine "rechte Vereinnahmung":
https://www.youtube.com/watch?v=RkZS7XBUzrE&feature=youtu.be

Flyer "Fridays for Grund- und Menschenrechte"

Hier die Geschichte, wie man sich das Demonstrationsrecht wieder erstritt - mit Bildern und Videos der Aktiven!

http://www.projektwerkstatt.de/index.php?p=21073&fbclid=IwAR2yviVwz8tjnPMmUQo39yLc-7TJQtHrET_3gLtHSx2k2D-28BLFdLlK3zg

Samstag, 11. April 2020

Wo ist dem einzelnen -halten zu Gnaden- noch gestattet herumzulaufen oder sich aufzuhalten?

An den letzten Wochenenden hat es wohl an mehreren Orten Deutschlands Konflikte mit der Polizei gegeben, weil Menschen in hygienesicherer Weise demonstrierten oder anderweitig politische Meinung kundtaten, vor allem in Hinblick darauf, Geflüchtete nicht zu vergessen und andernorts um schlicht weiterhin Grund- und Menschenrechte wahrzunehmen und für die Versammlungsfreiheit selber zu demonstrieren.

Auch Klagen von Rechtsanwält*innen und Grundrechts-Aktiven sind eingegangen bei diversen Gerichten. 
Gerüchte gab es über "Demoaufrufe" zu Freiheit, Grundgesetz u.ä.
Um jetzt als Freiheitsforscherin herauszufinden, was jetzt alles in praxi nicht mehr geht oder bereits verboten ist, stellte ich (FriGGa Wendt) eine Anfrage an die Polizei über deren Internetwache:


"Darf ich allein als Einzelperson (heute) einen Spaziergang zum Rosa-Luxemburg-Platz machen, wo schonmal Leute demonstriert haben?

Wenn nicht, wie weit darf ich meinen Spaziergang in diese Richtung unternehmen?

  Darf ich ein Grundgesetz als Einzelperson an meinem Rucksack anheften und damit in der Öffentlichkeit herumlaufen zum Einkaufen etc. oder ist das ggef. Eine Provokation, die bestraft wird?"


worauf ich kurz später diese Antwort erhielt:

Montag, 30. März 2020

Meine Beschwerde, Anzeige, Ansage, Aufruf Klarstellung COVID-19 CORONA Menschenrechtsbrechende Verhaltensweisen und Normen SOFORT beenden und rückwirkend ahnden!


FriGGa Wendt, XXXX Berlin - derzeit aus dem Exil in einem weniger aber anders repressiven Bundesland

Zur Weitergabe an die fachliche und sachliche Zuständigkeit

Fax Interne Beschwerdestelle Polizei: 030 4664 900 -198
Fax Innenministerium:
0301868112926

Fax Abgeordnetenhaus: 030 2325 1448

Versammlungsbehörde:
Fax: 030 / 4664 – 955298
LKA552@polizei.berlin.de

Staatsanwaltschaft Berlin:
Fax: +49 30 9014-3310

EILT!

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Polizeipräsident,
sehr geehrte Polizeiadressen, die ich noch von früheren Korrespondenzen zwecks Anmeldungen von Kundgebungen in meinen Unterlagen gefunden habe,

hiermit möchte ich den Hinweis geben, dass einige Ihrer Mitarbeitenden derzeit Anlässe geben, die freiheitlich-demokratisch Grundordnung als gefährdet anzusehen. Hinter dem DECKMANTEL des "Infektionsschutzgesetzes" vollziehen einige Ihrer Beamten oder Angestellten illegale Maßnahmen, die nicht im Sinne der bereits bestehenden und teils unzweckmäßigen bzw. unzweckmäßig ausgelegten Infektionsschutzbestimmungen liegen, sondern weit über das Ziel hinausschießen.

Etwa wenn Leute mehr als 2m voneinander entfernt stehen oder sich hygienesicher Gegenstände überreichen, ist das durch NICHTS zu zensieren oder zu unterbinden.
Ich verlange die Nichtigkeitserklärung ALLER Anzeigen, Bußgeldbescheide oder Verwaltungsakte in Verbindung mit der "Ausgangsbeschränkung" die faktisch eine verfassungsrechtlich nicht erlaubte "Ausgangssperre" mit "Duldungsausnahmen" darstellt, mit sofortiger Wirkung!Dazu gehört ebenso die Rücknahme aller "präventiven Platzverweise" wie z.B. am Boxhagener Platz oder Rosa-Luxemburg-Platz vorgekommen und die Vermeidung dessen in Zukunft.Ich stelle hiermit konkret Strafanzeige wegen aller in Frage kommender Delikte gegen alle Beteiligten Polizist*innen, die am 28. 03. 2020 eine "Grundgesetzverteilaktion", eine angemeldete "Hygienedemo" verunmöglicht und Menschen, die Grundgesetze in Händen hielten oder an der Kleidung trugen, mit ungerechtfertigten Repressionen belangt haben.eines der Beweismittel:
Hier eine von diversen Berichterstattungen:
https://rotefahne.eu/2020/03/polizei-stoppt-grundgesetzverteilung/


Ich verlange überdies dienstrechtliche Konsequenzen und eine Nachschulung aller Polizeimitarbeitenden in Hinblick auf die ZWECKMÄSSIGEN Hygienemaßnahmen, etwa die ABSTANDSREGEL und das vermeiden UNNÖTIGER KONTAKTE. 


So etwa standen regelmäßig Polizist*innen nicht nur an besagter gestörter Kundgebung viel zu eng beeinander, sondern näherten sich unnötigerweise
Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz.

Ebenso verfährt die Polizei unzweckmäßig übergriffig in nichtigen Answeisungen, die Menschen das Sitzen oder Verweilen in der Öffentlichkeit trotz Mundschutz und Abstand verweigern.
Gegen nichtige oder schädliche Anweisungen kann auch jedeR Polizist*in jedes Dienstgrades "remonstrieren" oder sich an der Umsetzung nicht beteiligen und Beschwerde von sich aus einreichen.
An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko nach Expertise von Mediziner*innen nicht nur deutlich kleiner, sondern die Abstände der Menschen die sich dieser Tage draußen aufhalten, in der Regel deutlich größer als in engen Räumen oder Fahrzeugen, als auch eine Stärkung und Instandhaltung von Gesundheit und Immunsystem ist dadurch zu verzeichnen.

Stress, auch solcher, der durch "Kriminalisierung normaler Alltagshandlungen" verursacht wird, der mittelalterlich-klerikale Schuld- und Bestrafungsängste triggert, die durch eine autoritäre Erziehung bis ins unsere Tage fortdauern, schadet nicht nur der Gesundheit des Individuums, sondern destabilisiert die Gesellschaft und schmälert die Bereitschaft "für den Zusammenhalt einer Gesellschaft" etwas Gutes zu tun.

Stress löst Krankheiten psychischer und physischer Natur aus und das belastet widerum ggf. sehr nachhaltig das Gesundheitssystem, weswegen JEDER MENSCH, der freibestimmt sich über nichtige einengende Normen hinwegsetzt und "sich Luft zum Atmen" nicht nehmen lässt, im rechtfertigenden Notstand handelt.

Was mit den Kontrollen, einhergehender möglicher "Straflust" und dem aufblühenden in der Bevölkerung wachsenden Denunziantentum erreicht wird, kann potentiell die Auswirkungen von COVID-19 bei weitem übersteigen, dessen Gefährlichkeit sich wohl erst in einer Retrospektive und durch unabhängige Studien genauer ermitteln lässt.

Derzeit gehe auch ich präventiv davon aus, dass das Vermeiden "unnötiger Kontakte" sinnvoll und rücksichtvoll ist und ich möchte selbstverständlich meinen Beitrag leisten, dass niemand eine gefährliche Lungenkrankheit bekommt oder im Krankenhaus wegen Überlastung abgewiesen wird - nur was "nötig" ist, bestimme ich für mich oder die, die "mich mit meinem Einvernehmen benötigen"!

Es ist zudem (für mich) ein Grund weniger, auf die Straße oder unter stützende Gleichgesinnte zu gehen, wenn felsenfest sicher weder jetzt noch in Zukunft mit HANDYÜBERWACHUNG/"Tracking" zu rechnen ist, man sich also weiterhin frei über elektronische Medien austauschen und diese mitführen kann, und wenn "unerklärte" Aufenthalte im Freien und Wege von Ort zu Ort nach eigenem Ermessen nicht potentiell kriminalisiert oder geahndet werden!

Das simple Vorhandensein einer "Ausgangssperre" für Menschen auf dem Planeten Erde, z.B. in Berlin, Bayern, Südarfrika oder Italien (dort inzwischen mit horrenden Knastdrohungen) begründet Protespotential und Demonstrationsberechtigung (in Gruppen oder durch Einzelpersonen) für sich selber oder in Solidarität - was ohne solch ein autoritäres Verhalten einfach entfallen würde!
Ebenso ist das Vorhandensein von Überwachungsstaatmethoden Grund zum Aufschrei. Nicht nur in China und anderen Ländern wird das praktiziert, sondern auch hier wo Sie zuständig sind und agieren, könnten diese nicht nur von mir als hoch krankhaft bewerteten Vorstellungen solcher Gesetzesentwürfe über das Infektionsschutzgesetz ggf. vollzogen werden, wenn sich nicht harscher Widerspruch und Widerstand instantan (und nötigenfalls auf der Straße!!!) regt!

Die Nebenwirkungen von autoritärer Staatsführung sind nicht nur aus Deutschland bekannt und schädig(t)en weltweit Millionen bis Millarden Menschen, teilweise letal und über Generationen hinweg schwer traumatisierend.
Siehe unter anderem ungerechtigkeits-verhaltensmatrix.de
Zu meinem Schutze wurde auch damals ein Antiimperialistischer Schutzwall um mich und 16 Millionen weitere Menschen errichtet - zum Schutze der Frauen wurde ihnen  im Islam ein Kopftuch anempfohlen und von Dogmatiker*innen z.B. im Iran zwangsverordnet. Zum Schutz von Psychiatrieinsassen wurden diese teilweise zwangsmedikamentiert (mit fatalen Folgen) und kürzlich ein afrodeutscher Studierender, weil er nicht postwendend seine Pillen nahm, sondern auf dem Pausenhof des Krankenhauses ein wenig entspannen wollte, von den Sicherheitskräften totgeschlagen.
Menschen, die angeblich "sich selbst Gefährdeten", kamen durch Polizeieingriffe immer wieder zu Schaden oder zu Tode, weil man "ihnen doch nur helfen" wollte.

In diese Tradition "wir bestimmen was gut für Dich ist und zu Deinem Wohl bezogen auf einen einzelnen Faktor beschränken und begrenzen wir alles andere Dir (lebens)wichtige und nötigenfalls strafen und erschießen wir Dich, wenn Du dich wehrst, Dir von uns sagen zu lassen, was gut für Dich ist") reiht sich ob Sie das wollen oder nicht ein derzeit grassierendes autoritäres Handeln ein, das VORGEBLICH positiv darauf abzielen möchte, Infektionsrisiken zu senken.

Die Freibestimmung des Menschen zwanghaft und mit Repressionen einzuschränken ist aber auch für jemanden, der "gute Führung" möchte und nicht "anrachisch/autoritätskritisch/herrschaftsfrei" veranlagt ist, extrem kontraproduktiv.
Vor allem, wenn es gegen Menschen gerichtet ist, die faktisch niemandem geschadet haben.
Oder fürchtet die (Berliner) Polizei die epidemische Verbreitung des eigenen höchsten Gesetzes, auf dem sie ihr Handeln legitimiert?

Ich verlange die sofortige Aussetzung aller diskriminierenden und kriminalisierenden Maßnahmen gegen wohnungslose, obdachlose oder andere nach eigenem Eindruck prekär lebende Menschen jeglicher Herkunft, die sich zu ihrer Selbstorganisation und in ihrem eigenen Ermessen zur Sicherung ihrer materiellen, physischen und psychischen Existenz frei auf öffentlichen Straßen, Parks, Plätzen oder in Wald und Feld aufhalten oder dort bewegen!
Ich verlange die sofortige Aussetzung der "Ausgangsbeschränkungsverfügung" und das Unterlassen von Rechtfertigungskontrollen, die über "freundliche Hinweise" im Ärztestil zur Einhaltung von Sicherheitsabstand zu fremden Passanten hinausgehen.

Eine Ampel hat die Aufgabe, den Verkehr derart zu regeln, dass jedeR Teilnehmende sich sicher orientieren kann und auch in schwer überblickbaren Situationen jeder eindeutig seinen Weg gehen kann.
Sie verhindert damit Unfälle und mahnt durch ihr dasein zur Rücksicht.
Sie wird aber selber zur Gefahr, wenn sie "um ihrer Selbst willen" beachtung will. Etwa auch, wenn keinerlei gegenverkehr da ist oder keine Gefährdung faktisch auftritt. Und dann zum Auslöser von Bußgeldern wird, ggf. weil jemand "lauert".
Das GESETZ sei immer DIENER des Menschen, nicht umgekehrt.
Polizisten sind nicht "dem Gesetz", sondern in erster Linie der MENSCHENWÜRDE verpflichtet.
Wie wird diese geachtet und geschützt, wenn Menschen davon abgehalten werden, sich frei und in weiten Abständen auf einem Platz aufzuhalten und Grundgesetze zu verteilen?
Wie wird sie geachtet und geschützt, wenn Menschen sich zum Infektionsschutz einen Mundschutz aufsetzen, womit sie auch fremde zur Rücksicht wegen Covid-19 animieren, und ihnen das irrigerweise als "unerlaubte Vermummung" auf einer Demo angelastet wird?!
Wie wird die Würde den Menschen geschützt, wenn er in ein Risikogebiet abgeschoben wird?
Wie wird die Würde es Menschen geschützt, wenn er ständig in Angst vor Kontrolle und einem strengen Rechtfertigungsdruck ausgesetzt ist, seine Wege auf öffentlichen Plätzen zu begründen?


Ich informiere über das Verhalten der Polizei weitere Zuständigkeiten und alle Mitglieder des Bundestages mit Ausnahme der AfD, weil die aus meiner Sicht sowieso nicht dort hingehört und fordere dienstrechtliche Konsequenzen für die, die solch antidemokratisches, unzweckmäßiges und „notwendige Gegenwehr auslösendes“ Verhalten an den Tag gelegt haben oder das noch tun.

Dieses Schreiben ist ohne Unterschrift, weil ich in sicherer Entfernung von anderen Menschen an einem Rechner sitze und weil ich mir nicht ausgedacht habe, dass Schreiben nur "gültig" sind, wenn man sie unterschreibt. Es ist kein Vertrag, es ist eine Forderung und eine Ansage nach meinem individuellen Menschengewissen und hilfsweise ziehe ich Artikel 20 (vor allem Abs.4) GG heran sowie den rechtfertigenden Notstand, TÄGLICH überall allein oder flashmobartig zu demonstrieren und kreativ mit derartigen Repressionen zu verfahren.



freiwilliger Gruß, nicht vorgeschrieben vom Grundgesetz oder internationalem Menschenrecht, und beste Gesundheitswünsche für alle, auch für das "Klima" in einer freien und offenen Gesellschaft
FriGGa Wendt


weitere Hinweise: "wer mit wem in welcher Gemeinschaft (temporär) lebt und sich privat solidarisiert und organisiert unabhängig von der Meldebescheinigung" ist nicht zu zensieren!
Halten SIE SELBER den Abstand ein und "bleiben Sie zu Hause"!
Wer seine ARBEIT anders als am gängigen "Arbeitsbegriff" der Jobcenter auslebt, hat jederzeit einen wichtigen Grund, öffentliches Straßenland zu betreten, zu berichten und die Handlungen der Polizei sowie sonstigen "Obrigkeiten" strikt im Auge zu behalten um etwaige Gegenmaßnahmen veranlassen zu können, wo Grundrechte derart untergraben werden!

weiter zur Erinnerung: der "Arbeitsbegriff" der Jobcenter bezieht sich rein auf "Erwerbsarbeit" oder "Lohnarbeit", nicht auf den intrinsichen Antrieb eines Menschen ganz allgemein, physikalisch Energie umzuwandeln oder eine Sache für sich oder andere unentgeldlich zu unternehmen oder zu gestalten.
Es wird auch nirgendwo vom Infektionsschutz "zensiert" oder "bewertet", wer sich mit wem aus sicherer Entfernung in Häusern oder auf offener Straße unterhält (ohne Mobiltelefon) oder "anspricht", sich welche Kleidung anzieht und was er an der Kleidung sichtbar macht!
Der "Infektionsschutz" selber gebietet Händewaschen, Niesetikette, Abstand halten und ggf. Mundschutz - diese Maßnahmen sollen helfen, auch wenn ein Mensch Coronaviren bereits in sich trägt. Der Infektionsschutz gebietet weder Mobilfunkdatenauswertung noch sonstige überwachungs- und repressionsstaatlichen Methoden.

Sie selber können aber auch HELFEN, indem Sie rasch reagieren. Statt andere Menschen oder gar mich (?!) wegen dieses Schreibens (?!) jetzt zu maßregeln oder zu überwachen, sich das alles zu Herzen nehmen und unser aller GESUNDES MITEINANDER zu schonen!

Übrigens: Auch die medizinisch korrekte Warnung eine Arztes: "wenn Sie weiter rauchen, könnten Sie Ihr Bein verlieren", rechtfertigt nicht das ABHACKEN DER HAND, um die Aufnahme oder Anzündung einer Zigarette zu verhindern.





Hier eine nachdenkliche Liste: https://grundrechtefueralle.blogspot.com/2020/03/analoge-forderungen-zur-sicherheit-und.html


Eine Liste von Petition zum Thema "COVID-19"/CORONA

Analoge Forderungen zur "Sicherheit und Gesundheit" - nicht nur im Fall von "Corona/COVID-19"

Analogien zur momentanen Sensitivität für den Schutz "geschwächter oder gefährdeterer Menschen", was derzeit rein am Infektionsrisiko (für einen Coronavirus) hängt. 
Das "Messen mit mehrerlei Maß" hat schon oft zu Irritationen geführt - oder aber zu (verspäteter) Erkenntnis...

Wenn die SICHERHEIT und GESUNDHEIT (selbst weniger Lebenwesen) so im Fokus ist, müsste dann nicht ggf. auch Folgendes sofortig umgesetzt werden:

Umweltschutz-und Ressourcennotstand! ("Klima" ist nur ein Indikator und auch wer da irgendwas "abzustreiten meint", muss sich den real existierenden Umweltzerstörungen stellen, die immer gravierender werden! Insektensterben, Artensterben, Erosion, Austrocknung, Vermüllung und Vergiftung, Rückgang von Lebensräumen und intakten Ökosystemen durch menschlichen Eingriff!)



AKWs abschalten. Nicht jedeR bekommt Leukämie, aber es trifft signifikant mehr als wenn die Dinger nicht da sind!



Grundgesetzverteilung von Polizei beendet - trotz Hygiene/Sicherheitsabstand

https://rotefahne.eu/2020/03/polizei-stoppt-grundgesetzverteilung/
ERGO IMMER:
EINZELDEMOS!

Samstag, 28. März 2020

HEUTE DEMONSTRIERE ICH HIER IM NETZ!



https://mietenwahnsinn.info/demo2020/digitale-demo/

Unsere Forderungen:
  • Stopp von Räumungsklagen und Zwangsräumungen!
  • Keine Energie- und Wassersperren!
  • Moratorium für Mietzahlungen, Erlass von Mietschulden und Renditeverzicht!
  • Mietendeckel und Mieterhöhungstopp!
  • Moratorium für Hypothekenzahlungen!
  • Auflösung von Sammelunterkünften wie Lagern und die menschenwürdige Unterbringung!
  • Beschlagnahmung von leerstehenden Wohnungen sowie Ferienwohnungen!
  • Legalisierung von Besetzungen leerstehender Wohnungen und Häuser!
  • Solidarfonds für Kleingewerbetreibende, Freiberufler_innen, Kultur- und soziale Einrichtungen!
  • Bedingungsloses Grundeinkommen für 6 Monate!
Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn – gemeinsam gegen Corona!

Mehr auf o.g. internetseite und auf Twitter:
https://twitter.com/MietenwahnsinnB?ref_src=twsrc%5Etfw

Hier mein Plakat als Beitrag: